Was regelt der Arbeitsvertrag?
Unter einem Arbeitsvertrag versteht man die vertraglichen Absprachen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, die das Arbeitsverhältnis begründen und konkretisieren. Üblicherweise werden im Arbeitsvertrag Fragen zur Arbeitszeit, Arbeitsort, Tätigkeit, Entgelt, Urlaub etc. geregelt. Ergänzt werden können die Regelungen des Arbeitsvertrages durch gesetzliche Bestimmungen, Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen.
Muss ein Arbeitsvertrag schriftlich geschlossen werden?
Anders als bei einer Kündigung sieht das Gesetz keine Schriftform für den Abschluss des Arbeitsvertrages keine Schriftform vor. Ein Arbeitsverhältnis kommt somit auch dann zu Stande, wenn die Parteien keine schriftlichen Regelungen getroffen haben. Allerdings legt das sogenannte Nachweisgesetz dem Arbeitgeber auf, die wesentlichen Bedingungen des Arbeitsverhältnisses schriftlich niederzulegen und diese dem Arbeitnehmer auszuhändigen. Dabei geht es insbesondere um den Beschäftigungsbeginn, die Tätigkeitsbeschreibung, die Arbeitszeit und die Höhe der Vergütung. Kommt der Arbeitgeber dieser Verpflichtung nicht nach, macht er sich unter Umständen schadensersatzpflichtig und erleidet vor Gericht Beweisnachteile.
Welche Regelungen im Arbeitsvertrag sind unwirksam?
Das Bundesarbeitsgericht wendet in ständiger Rechtsprechung die Regelungen zu Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch auf Arbeitsverträge an. Das BAG geht davon aus, dass auch Arbeitsverträge in aller Regel vom Arbeitgeber vorformuliert und für eine Vielzahl von Fällen verwendet werden. Im Rahmen der Klauselkontrolle sind die einzelnen Bestimmungen deshalb auf ihre Verständlichkeit und Ausgewogenheit hin zu überprüfen. Ist eine Regelung intransparent oder benachteiligt sie den Arbeitnehmer unangemessen, dann führt dies zur Unwirksamkeit der betreffenden Vertragsklausel. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt dann die gesetzliche Regelung. Ob eine bestimmte arbeitsvertragliche Bestimmung unwirksam ist, muss daher immer anhand der aktuellen Rechtsprechung überprüft werden.
Sollte ich einen Arbeitsvertrag von einem Anwalt prüfen lassen?
Vor Abschluss einen neuen Arbeitsvertrages kann es durchaus sinnvoll sein, diesen von einem erfahrenen Arbeitsrechtler überprüfen zu lassen. Nicht selten sind die Arbeitsverträge unausgewogen oder enthalten unwirksame Klauseln. Eine gute anwaltliche Beratung kann hier Ärger und Rechtsnachteilen vorbeugen.
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